Superwahlsonntag – es bleibt lustig!

Wahltage werden immer mehr zu einer Mischung aus Lotterie und Flipperkasten. So unnachvollziehbar Manches auf den ersten Blick erscheint, so groß ist der Unterhaltungsfaktor ab 18 Uhr. Beispiel Rheinland-Pfalz: Ein laut Umfragen äußerst beliebter Landesvater von der SPD tritt gegen einen von der linksliberalen Presse als langweilig beschriebenen Mann von der Union an. Dass der CDU-Mann auch noch der Bruder des amtierenden Bundesverkehrsministers ist, machte ihn für die Öffentlichkeit nicht unbedingt interessanter. Und dann kommt da so ein glatter Sieg für die CDU raus! Bei genauerer Betrachtung lassen sich aber ein paar Muster herausarbeiten für die SPD-Pleite. Ministerpräsident Schweitzer hätte nur die Wahl in Baden-Württemberg als Schablone hernehmen müssen, um daraus eine Strategie abzuleiten: Dort hat Cem Özdemir sich maximal von seiner Partei distanziert. Was hat Alexander Schweitzer gemacht? Sich als SPD-Vertreter präsentiert. Strenggenommen hätte Schweitzer nicht mal erwähnen dürfen, dass er amtierender Ministerpräsident ist. Nach landläufiger Meinung werden nämlich derzeit besonders gern Regenten abgestraft. Der Wahlsonntag wird also zum Tag der Abrechnung. Aus Sicht der Amtsinhaber wäre es somit am besten, wenn am Wahlsonntag nicht gewählt wird.

Für Bundeskanzler Merz ist der Triumph in Rheinland-Pfalz eine Medaille mit zwei Seiten. Natürlich freut sich ein Kanzler, wenn seine Partei nach 35 Jahren wieder mal ein Bundesland zurückerobert. Aber die Wahlpleite stürzt die Bundes-SPD natürlich noch weiter in eine Gemengelage aus Frust und Planlosigkeit. Nachdem die SPD dem Kanzler das Regieren eh schon seit letztem Sommer so schwer wie möglich macht, wird es jetzt logischerweise noch ungemütlicher. Ein Blick auf den Stichwahlsonntag in Bayern zeigt, wie elegant eine Zwickmühle verhindert werden. Das bayerische Wahlvolk scheint viel Wert auf eine funktionierende Regierung zu legen. Das heißt: Der kleine Koalitionspartner, also die Freien Wähler, dürfen bei Kommunalwahlen nicht gedemütigt werden. Drum haben die Wähler (und vor allem die Wählerinnen!) dafür gesorgt, der CSU so manches Rathaus und Landratsamt abzuluchsen und den Freien Wählern zuzuschanzen. Und Markus Söders Heimat Nürnberg bleibt in CSU-Hand. Als Hommage an den CSU-Chef sozusagen. Für den Freistaat Bayern dagegen gilt die historische Konstante: Wenn Hubert Aiwanger Oberwasser hat, wird es politisch mindestens turbulent – aber garantiert lustig.