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Runterkommen mit Olaf
Kolumne im Donaukurier, in der Mittelbayerischen Zeitung und der Passauer Neuen Presse vom 19.01.2024
Eigentlich könnte es sich Kanzler Scholz gemütlich machen. Die Erwartungshaltung an die Bundesregierung im Allgemeinen und an den Kanzler im Besonderen ist angenehm niedrig. Konzeptlosigkeit braucht sich Olaf Scholz sicher nicht vorwerfen lassen. Sein Plan war an sich schlüssig: In Zeiten wirtschaftlicher Verunsicherung sollte die Stimmung im Volk verbessert werden durch höhere Abgaben an den Staat. Aber einmal mehr haben sich die Menschen hierzulande als ignorant erwiesen. Die Begeisterung für staatlich hochgetriebene Energiepreise und noch mehr Bürokratie und Kosten für Bauern hält sich in Grenzen. Doch ein echter Scholz hat immer einen Plan B im Köcher: Als Stimmungsaufheller sollte notfalls Cannabis herhalten. Deshalb hat Gesundheitsminister Lauterbach die Legalisierung mit viel Elan vorangetrieben. Spätestens in der heißen Phase des nächsten Bundestagswahlkampfs sollte das Volk dann so zugedröhnt sein, dass eine Wiederwahl der Ampelkoalition nur noch Formsache ist.
Doch das SPD-geführte Innenministerium findet diese Idee auf einmal doch nicht mehr so toll. Eingeschränkte Zurechnungsfähigkeit auf breiter Ebene soll womöglich nicht ganz so positiv sein für die innere Sicherheit der Republik. Ebenso scheint etlichen SPD-Fraktionsmitgliedern in Berlin zu dämmern: der Sicherheit auf den Straßen ist es womöglich nicht zuträglich, wenn komplett Verpeilte und Halluzinierende ganz legal Auto fahren dürfen. Außerdem müsste laut Gesetzentwurf beim Kiffen in der Öffentlichkeit ein Mindestabstand von 200 Metern zu Schulen und Kindergärten eingehalten werden. Für die Überwachung dieser Regel bräuchte es Hunderttausende zusätzlicher Polizisten, die mit 200-Meter-Maßbändern ausgestattet sind. Aber Karl Lauterbach kämpft, weil er weiß, dass die Ampelkoalition die körpereigenen Glückshormone nicht mehr zu aktivieren vermag. Lauterbach will ja auch nur dem Kanzler helfen. Selbst bei der Trauerfeier des Kaisers in der Allianz Arena ist Scholz nur als stiller Beisitzer erwünscht. Vom Image her kann er es mittlerweile mit der legendären Verteidigungsministerin Christine Lamprecht aufnehmen. SPD-Bundestagsabgeordnete machen sich daher angeblich neuerdings eher für aufputschende Drogen stark. Denn zum Runterkommen braucht das Volk nix mehr. Die Umfragen sprechen eine eindeutige Frage: Fürs Runterkommen reicht Scholz völlig.