Kolumnen

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Porsche zu Panzer?

Dienst nach Vorschrift will niemand von der aktuellen Bundesregierung sehen. Genau das wäre aber das stupide Abarbeiten des Koalitionsvertrags. Glücklicherweise denkt die Koalition gar nicht erst daran. Viel schöner ist es doch, im ultrahocherhitzten Sommerloch für Erfrischung zu sorgen. Das geht nur, wenn am Koalitionsvertrag vorbei operiert wird. Und zwar im Optimalfall ganz ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner. Das fällt weder der Union noch der SPD schwer. Denn beiden fehlt das Verständnis und auch die Begeisterung für den jeweils anderen. Für die demokratische Kultur ist das Gold wert. Denn in dem Moment, wo man dem anderen absolut zustimmt, macht man sich logischerweise selber überflüssig. Der politische Apparat soll ja stets Alternativen aufzeigen. Je eher gemeinsame Ziele konterkariert werden, umso besser. Beispiel Bürokratieabbau: Bärbel Bas, die im Kabinett die Resorts Arbeit und Nichtarbeit betreut, will nur noch den Betrieben öffentliche Aufträge zuschanzen, die selber nach Tarif bezahlen und dies auch dokumentieren. Das bedeutet noch mehr Bürokratie – und schon schwillt den Unionisten der Kamm. Deren Spitzenfrau Katherina Reiche wiederum will die Förderung von zukünftigen Solaranlagen einstellen. Das treibt noch mehr SPD-Leute, die die Unionsleute so sympathisch finden wie Grundschüler ein unzureichendes Übertrittszeugnis, auf die Barrikaden. Ist es aber schlimm, wenn Schwarzrot nach dem Motto „Warum Regieren, wenn auch Delirieren gut ankommt?“ agiert?

Nein. Denn so werden an der Gesellschaft interessierte Wähler und Wählerinnen mit Hochspannung auf die nächste Vollbremsung des Duos Merz/Klingbeil warten. Mit Kompromissen ist es schließlich nicht getan. Ein Kompromiss zwischen Schwarz und Rot ist in der Regel so gestrickt, dass bei der nächsten Umfrage beide deswegen Federn lassen dürfen. Aber mit dem Monsterpaket für Rüstung zeigen Union und SPD, wie sie kompromissloses Handeln aussehen kann: Auf einmal erwärmen sich immer mehr Berufsanfänger für die Wehr- statt Autoindustrie! Statt „Schwerter zu Pflugscharen und Panzer zu Mähdrescher“ heißt es nun „Der Porsche von gestern ist der Panzer von morgen“. Und wenn sich nicht genug Wehrpflichtige finden lassen, müssen eben die Porschefahrer ran. Der SPD kann es nur recht sein. In ihren Reihen sind Porschefahrer so selten wie Bürokratieabbauer.