Gemütlichkeit durch Schulden

Der Bundeskanzler hat ein Herz für Gemütlichkeitsfans. Er hat jetzt das Volk wissen lassen: Der Herbst der Reformen wird doch nicht stürmisch, sondern bestenfalls windig. Und die allerbeste Nachricht: Gemütlichkeit ist käuflich erwerblich! Der am Donnerstag beschlossene Staatshaushalt beinhaltet 140 Milliarden Euro neue Schulden. Das schont die Nerven des Volkes, weil alles so gemächlich wie bisher weiterlaufen kann. Und es schont vor allem die Nerven der Bundesregierung. Denn die Alternative zu neuen Schulden ist im Politischen wie im Privaten das gleiche: Reformen – also das Hinterfragen und Korrigieren des Bisherigen. Was im Privaten schon schwer fällt, soll jetzt der politische Apparat vollbringen? Das ist eine sehr surreale Erwartungshaltung. Man möge bedenken, wann es zuletzt in Deutschland nennenswerte Reformen gegeben hat! Das war nämlich noch zu Schröders Zeiten vor gut 20 Jahren. Mit der Folge, dass Schröder erst im eigenen Lager und dann auf der Regierungsbank nicht mehr wohlgelitten war. Denn im Großen und Ganzen will es der Mensch eben gemütlich. Nicht zu vergessen: Die Vorgängerregierung ist ja auch nur gescheitert, weil sie im Gegensatz zu Schwarzrot nicht so viele Schulden machen durfte.

Der Preis der Gemütlichkeit ist bislang auch nicht allzu hoch. Gut, immer mehr Industriearbeitsplätze gehen in die Dauergemütlichkeit über. Aber einflussreiche Kreise sind ohnehin der Meinung, dass Industrie eigentlich nur stört auf dem Weg in die Klimaneutralität. Und selbst die DFB-Elf, die immer als Barometer der deutschen Gesellschaft dient, ist mit ihrer gemütlichen „Das Geld kommt ja so und so aufs Konto“-Mentalität nur auf Platz 12 der FIFA-Weltrangliste abgerutscht. Das ist eher eine Bestätigung für die angezogene Handbremse und nicht so sehr für zusätzliche Laufarbeit auf dem Platz. Von daher ist es ehrenwert, dass das Kanzleramt der Gemütlichkeit stets Verfassungsrang einräumt. Olaf Scholz war eine spröde Kopie von Angela Merkel. Friedrich Merz ist eine emotionale Kopie von Olaf Scholz. Dazu passt auch die neueste „Angst-Studie“ einer Versicherung: am meisten fürchten die Deutschen und Deutschinnen steigende Lebenshaltungskosten und Überforderung durch Flüchtlinge. Angst vor Schulden hat niemand. Für eine Regierung ist das indirekt ein klarer Auftrag: Wer nicht neue Schulden macht, ist selber schuld.