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Den Bach rauf oder den Bach runter?

Kolumne im Donaukurier, in der Mittelbayerischen Zeitung und der Passauer Neuen Presse vom 17.01.2025

Der traurige Rest der Ampelkoalition erinnert derzeit an einen klassischen Sonntagnachmittag, nachdem der Kaffeebesuch wieder weg ist: Man hängt ein bisschen auf der Couch rum. Man macht ein Nickerchen. Und nach dem Aufwachen fragt man sich, ob der Tatort in der ARD sehenswert sein könnte. Gut, was sollen Scholz, Habeck & Co. sonst auch groß anstellen, wenn ja auch der Bundestag nicht mehr existiert. Irgendwie muss die eh schon tote Zeit richtig totgeschlagen werden. Und so tut ein Olaf Scholz gut daran, die Menschheit permanent daran zu erinnern, welch toller Kanzler er war. Habeck präsentiert seine Selbstbeweihräucherung ein bisschen subtiler. Er hat wieder mal ein Buch publiziert. Entstanden ist dieses Werk laut Habeck in den Sommerferien. Scheinbar war ihm da schon klar, dass die Bundesregierung längst im Reich der Untoten angekommen war. Also haute sich der Ober-Grüne mit seiner Schreiberei prophylaktisch in den Wahlkampf. Mit dem Buchtitel „Den Bach rauf“ zeigt Habeck einen Sinn für feine Ironie. Erst diese Woche nämlich ist der Wirtschaftsminister auf besondere Weise ausgezeichnet worden: Deutschland hat erstmals zwei Rezessionsjahre in Folge geschafft.
Habecks Konzept, Subventionen und Fördermittel mal per Verlosung, mal mittels Tombola oder mit einer Mischung aus Sudoku und Halma zu vergeben, hat Deutschland zielstrebig den Bach runter geschickt. Ihn dafür zu kritisieren, ist aber unanständig. Schließlich waren es demokratische Wahlen, die ihm diese Legitimation verschafften. Genauso ist es legitim, mit unkonventionellen Mitteln die Wirtschaft ankurbeln zu wollen. Seine neueste Idee: Kapitalerträge sollen höher belastet werden, um die Krankenkassen mit mehr Geld zu versorgen. Sollte dies vom nächsten Kanzler tatsächlich umgesetzt werden, bleibt logischerweise weniger Geld für den Konsum. Doch kann man das Ganze auch positiv sehen: Wenn schon zum Beispiel der Restaurantbesuch gestrichen wird, kann das durch einen zusätzlichen Arztbesuch kompensiert werden. Wobei diese Variante ohnehin schon längst angewandt wird. Berichte über heillos überlaufene Notaufnahmen haben keinen Seltenheitswert. Wer wegen blauer Flecken, gebrochener Fingernägel und 37,1 Grad Fieber in die Notaufnahme geht, ist kein Jammerlappen. Sondern ein Volkskörper, der einfach mehr Unterhaltung will, wenn er schon mehr bezahlen soll.