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Aufschwung dank Verschwendung
Kolumne im Donaukurier, in der Mittelbayerischen Zeitung und der Passauer Neuen Presse vom 11.10.2024
Der Steuerzahlerbund präsentiert sein berüchtigtes Schwarzbuch. Und in der gleichen Woche präsentiert Wirtschaftswunderminister Habeck seinen Bericht zur ökonomischen Schieflage der Nation. Die Zahlen sind so düster, dass sie locker auch als Habecksches Schwarzbuch durchgehen. Ist die Zeitgleichheit Zufall oder hat das eine doch mit dem anderen zu tun? Es ist Mode geworden, die wirtschaftlichen Weichenstellungen der letzten 20 Jahre Robert Habeck in die Schuhe zu schieben. Aus der Regierungskoalition kommt wenig Rückendeckung für den Grünen. Dabei wäre die enorm darbende FDP prädestiniert, eine Lanze für Habeck zu brechen. Was besagt das Schwarzbuch? Es werden Straßen gebaut, wo keine Autos fahren. Brücken entstehen, wo gar keine Straßen geplant sind. Parkbänke werden da installiert, wo niemand sitzen will. Und kommunale Gebäude werden sieben- bis zwölfmal so teuer wie ursprünglich geplant.
Aber erstens passiert das seit Jahrhunderten. Und zweitens müsste die selbsternannte Wirtschaftspartei FDP daraus eine positive Story stricken. Denn all diese sinnlosen, falsch kalkulierten und noch falscher umgesetzten Projekte stimulieren die siechende Volkswirtschaft. Eine Brückenbauunternehmen, das die gefühlt sieben Millionen maroden Brücken im Land auf Vordermann bringen soll, zieht sich schnell den öffentlichen Zorn zu. Weil die Brücken ewig gesperrt wären und die Pendlerhorden große Umwege in Kauf nehmen müssten. Wenn dasselbe Unternehmen aber stattdessen neue Brücken fernab der gängigen Strecken bauen würde, hätte die Wertschöpfung einen ganz anderen Tiefgang. Schon wäre die Belegschaft euphorisch aufgrund der glänzenden Auftragslage. Bis man sich versieht, bestellt der Brückenbauarbeiter ein neues Zweitauto, was die derzeit träge Automobilkonjunktur entfesseln würde. Und die vom Wirtschaftsminister exorbitant geförderte Wärmepumpe wäre natürlich auch gleich geordert – und zwar auf Vorrat. Denn der fünf Jahre alte Gaskessel arbeitet schließlich zuverlässig wie ein Mercedes Diesel aus den 80ern. Soll heißen: Die Verschwendungssucht der öffentlichen Hand ist ein verlässlicher Turbo für das Bruttosozialprodukt. Steuerzahler sollten also nicht jammern, sondern sich fragen: Was spricht gegen eine Tiefgarage unter dem eigenen 100-Quadratmeter-Bungalow plus Fußgängerbrücke von der Terrasse zum Gartenhäuschen?