Machtverhältnisse
Kolumne im Donaukurier vom 14. Mai 2010
Erstaunlich, was in der heutigen Zeit angeblich alles in direktem Zusammenhang steht. Da meinten manche sogar, Wahlen in Nordrhein-Westfalen hätten direkt etwas mit der famosen Bilanz der Bundesregierung zu tun. So gesehen war es eine gute Wahl für die Kanzlerin. Wie sie die CDU zur stärksten Partei in NRW machte, verdient höchsten Respekt und dokumentiert das Primat der Regierungspolitik. Und Westerwelles FDP dümpelt irgendwie so vor sich hin. Dadurch drehen sich langsam auch die Machtverhältnisse in der Regierung. Diktierte im Herbst noch die FDP den Unionsparteien alles erdenklich Kuriose in den Koalitionsvertrag, so dreht Frau Merkel jetzt den Spieß um. Wer einen hysterischen Zickenkrieg zwischen Angela und Guido erwartete, wurde enttäuscht. Ganz nüchtern und emotionslos erklärt jetzt die Kanzlerin, das Thema Steuersenkungen sei durch und die FDP könne ihr Prestigeprojekt vergessen. Durch die Blume hat Frau Merkel den Gelben die gelbe Karte gezeigt und erklärt, dass die FDP quasi überflüssig geworden ist im Bundeskabinett. Eigentlich ist das liberale Lager überhaupt überflüssig seit dem letzten Sonntag. Was außer Steuersenkungen hat die FDP noch zu bieten? Genau, den Westerwelle. Aber dass sich die Bundesrepublik derzeit an den FDP-Chef ranschmeisst, kann auch nicht unbedingt behauptet werden. Sogar in den eigenen Reihen erntet Guido nur noch verständnislose Blicke.
Die Liberalen stehen also vor einem Neuanfang. Und das ist eigentlich der ideale Zeitpunkt, ganz was anderes anzugehen. Solange die FDP Haudegen wie Genscher und Lambsdorff zu bieten hatte, war sie eine berechenbare Größe auf der politischen Landkarte. Aber mit Westerwelle an der Spitze sollte nicht Politik oder gar Regierungsarbeit auf der Agenda stehen, sondern lieber etwas, was eher zum Parteichef Guido passt. Irgendwas mit Event oder Animation. Das F im Parteinamen müsste jedenfalls für Fun oder Ferien stehen statt für frei oder freiheitlich. Zumal ja selbst Westerwelle nicht frei ist, sondern ein Gefangener seiner selbst. Er kann nicht aus sich raus und wäre so gerne ganz woanders. Und was will er dann auch noch in einer Regierung, wo ihn die Chefin lieber gestern als heute los werden würde? Jedenfalls ist derzeit die spannendste Frage in den Wettbüros und Sportredaktionen: Wird Jogi Löw nach der WM Guidos Nachfolger als Außenminister?