Bayern gerät ins Wanken!
Kolumne im Donaukurier vom 03. September 2010
Bayern gerät ins Wanken! Nein, natürlich nicht Bayern als herrlicher Lebensmittelpunkt, sondern eher das politische System im Freistaat.
Das behauptet zumindest derzeit die SPD. Woher immer auch sie die Information bekommen hat: Angeblich soll die jetzige Regierung bei der nächsten Wahl nicht mehr die Mehrheit kriegen. Das wäre natürlich schon starker Tobak. Gerade hat sich der Wähler halbwegs daran gewöhnt, dass die CSU unter 50 Prozent landen kann. Und 2013 soll es nicht mal mehr zusammen mit der FDP reichen? Gut, die FDP selber wird es womöglich in drei Jahren gar nicht mehr geben in Bayern. Also müsste die CSU es wieder alleine packen, falls sie nach gut fünf Jahrzehnten nicht amtsmüde geworden ist und einen auf Roland Koch (sprich Frührentner) macht. Aber sind 50 Prozent und mehr tatsächlich noch zeitgemäß? Eher nicht. Es stellt sich dann die Frage, ob man die Mehrheit braucht für die Mehrheit. Der aufmerksame Beobachter der bayrischen Landespolitik stellt nämlich schon seit der letzten Landtagswahl fest: Die Freien Wähler sind keine politische Instanz, sondern eher Verfechter des heimischen Dialektes. Weil das Sprachrohr der Freien Wähler nämlich Herr Aiwanger ist. Und an dem fällt einem sofort das tiefbreite Bayrisch auf. Sprachlich sehr intensiv, inhaltlich nicht vorhanden bis schwer interpretationswürdig. Anders darf ein Chef der Freien Wähler auch gar nicht auftreten. Schließlich ist jeder Ortsverein der Freien Wähler eine Welt für sich. Daraus folgt: Es besteht ein himmelweiter Unterschied zwischen Demokratie im Land und Basisdemokratie vor Ort. Da können sich die Sozialdemokraten keineswegs sicher sein, ob die Freien sich auf eine Dreierkoalition stürzen würden in drei Jahren.
Bisher galt schließlich die Regel: Liegt die CSU jenseits der 50 Prozent, dümpelt die SPD bei 20 plus x. Liegt die CSU unter 50 Prozent, haut es die SPD auf 20 minus x. Sind die bayrischen SPDler deshalb realitätsfremd? Nein, ihr Vertrauen in die Grünen aber scheint endlos zu sein. Das derzeitige Selbstvertrauen der Grünen wiederum erinnert an die frühere CSU, die vor lauter Kraft nicht laufen konnte. Quasi dasselbe in Grün. Sollten die Grünen tatsächlich zu einer Art CSU (zwar absolute Mehrheit, aber ohne Kernkraft) werden, könnte es wieder mal die Kleinen treffen. Also die SPD. Aber noch sind es drei Jahre bis zur Wahl. Was bis dahin alles passiert, weiß niemand. Also die SPD.